Treffen des SPD-Ortsvereins am 27.02.2020
SPD fordert bessere Öffentlichkeitsbeteiligung bei Projekt „Lebendige Mulde“
Der SPD-Ortsverein Bad Düben hat in seiner letzten Sitzung gemeinsam mit interessierten Bürger aus Laußig, Gruna und Hohenprießnitz sehr intensiv über die gegenwärtig laufende öffentliche Umfrage zur Projektidee „Lebendige Mulde – Wiederherstellung von Überschwemmungsbereichen an der Mulde“ – im Internet zu finden unter https://mitdenken.sachsen.de/mulde - diskutiert.
Schnell wurde allen Beteiligten deutlich, dass zwar Bürgermeister und Landwirtschaftsverbände informell in das Projekt eingebunden sind, bei den Einwohnern der Anrainerkommunen des Projektgebietes aber ein offensichtliches Informationsdefizit zu den Hintergründen und Auswirkungen des beabsichtigten Projekts besteht.
„Hier haben nach unserer Auffassung die zuständigen Behörden ihre Verantwortung für eine umfassende Information der Bürger über Ziele und Auswirkungen des Projekts nicht ausreichend wahrgenommen“, stellt der Bad Dübener Stadtrat Stefan Lange fest.
Die gegenwärtig laufende öffentliche Umfrage betrachten die Sozialdemokraten als ungeeignetes Mittel zur sachgerechten Aufklärung der Bevölkerung. Um diesen Missstand abzuhelfen erwarten sie daher die Durchführung Informationsveranstaltungen, um das bestehende Informationsdefizit abzubauen und aufkommenden Misstrauen entgegenzuwirken. Ebenfalls muss aus ihrer Sicht der Termin zur Abgabe einer Stellungnahme zu o.g. Projekt verschoben werden. Beide Forderungen haben sie in einem Brief an den nordsächsischen Landrat Kai Emanuel deutlich gemacht.
„Wir vertreten die Ansicht, dass die Bürger erst dann zur Abgabe einer Stellungnahme aufgerufen werden können, wenn vorher ein umfassendes Informationsangebot unterbreitet wurde“, so Stadtrat Dr. Werner Wartenburger.
Nichtsdestotrotz empfehlen die Sozialdemokraten allen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, die im Gebiet der Mulde leben, sich das Projekt im Internet anzuschauen und sich an der Studie zu beteiligen.
Link zur Quelle: https://mitdenken.sachsen.de/mulde